Tonga┬┤s Parlament 1

Am 11. Februar 2006 tritt HRH. Prinz Lavaka Ata┬┤Ulukalala vom Amt des Prime Minister zur├╝ck, eingesetzt wurde er vom Koenig am 04.Januar 2000.

Dieses wurde durch den Druck (Revolten) der Bevoelkerung, durch Streiks, niederbrennen von Residenzen und Aufstaenden hervorgerufen.

Unter der Schirmherrschaft von His Royal Highness, Crown Prince Tupoutoa┬┤a, ( er legte im Mai 1999 seine Aemter als Aussen.- und Verteidigungsminister nieder, um sich, wie es hiess, geschaeftlich besser entfalten zu koennen, nun sieht man wie), als Chairman of the Board ÔÇ× Shoreline Power ÔÇ× wurden Studien betrieben ueber erneuerbare Energie Resourcen.

Windmessungen auf dem Mt. Talau (130m ├╝MS) an der Einfahrt zum Vava┬┤u Hafen im Oktober 2004 ergaben Messungen von Windgeschwindigkeiten von 8m/sek. Dagegen am Nuku┬┤alofa (Hauptstadt auf der Hauptinsel) Hafen nur 3,9 m/sek., was nicht rentabel genug waere.

Nutzbar waere der Strom aus Windkraft, oder als Hydropower, auf einem Berg wird ein Seewasser-Reservoire mit Pumpen, gespeist mit der Windkraft eingerichtet und das Wasser an einer Steilkueste durch Turbinen zurueck geleitet. Vorbild ist Okinawa / Japan, die bereits seit 1999 eine gro├če Hydro-Electric Station mit Seewasser-Reservoire, betreiben. Messungen auf der mittleren Inselgruppe Ha┬┤apai, im geschichtstraechtigen Lifuka waren ebenfalls zu gering f├╝r eine rentable Nutzung.

Machbar waere nur die 300m hohe Felseninsel ┬┤Eua nach dem Hydro-Electric Schema die eine Steilkueste im Sueden bietet. Als Leistung wuerde 5 MW anstehen, die mit einem Submarine Kabel 11 km nach Tonga Tapu Island befoerdert werden koennte.

Diese Kabel werden fast ausschlie├člich von der Firma NEXANS HANNOVER produziert. Finanzieren koennte man vielleicht ueber Entwicklungshilfe der Laender Australien, New Zealand, Frankreich, oder etwa Deutschland.

Um Alternativen einflie├čen zu lassen, wird ferner ueber Solar, Speicher Zellen und auch Bio Strom nachgedacht.

Aus dem frueherem marodem ÔÇ× Electric Power Board ÔÇ× wurde nun also ÔÇ× Shoreline Power ÔÇ× und Stein des Anstosses. Die ungeliebten Ramanlal Brueder, Soane und Sefo ( ugs. ÔÇ×The Indian PrincesÔÇť wegen ihrer Abstammung ) saugen den armen Tongan den letzten Seniti (Cent) aus der Tasche.

Das Einkommen einer Tongan Familie liegt bei ca. 300.- T$ im Monat. Daraus entfallen einer Studie zu Folge

30% auf Elektrik,

  5% auf Wasser,

35% auf Schulgeld, woraus die Lehrer bezahlt werden,

30% auf Essen, Trinken, Kleidung.

Nicht machbar sind Kredite, Ruecklagen oder jeglicher Luxus.

Es bleibt nicht mal Geld f├╝r traditionelle Familienfeiern, der 1. und 21. Geburtstag, oder etwa 10 Tage Beerdigungszeremonie mit dem ganzen Stadtviertel. So etwas treibt die gebeutelten Familie spaetestens in den Bankrott.

                       Das Volk spricht von Korruption ÔÇô Die Royal Familie spricht von konstituelles Recht!

Shoreline kassiert 2 Mill T$ im Monat ├╝ber die Haushalte, das macht 24 Mill. T$ im Jahr, das entspricht etwa 50% des Staatshaushaltes.

Alleine Soane Ramanlal bezahlt sich 14 taegig 12.615 T$ , nicht zu vergessen die 40.000 T$ Consultancy Fee, sowie andere Einkuenfte. Zusammen entspricht das dem Einkommen eines Prime Ministers wie etwa von Fiji oder New Zealand.

Das Volk will wissen ob das moralisch und juristisch vertretbar ist und hat sich mit einem Schreiben  an den damals noch HRH Crown Prince Tupouto┬┤a gewand, was sollte er als ÔÇť Chairman von Shoreline ÔÇť und der Handy Firma Tonfon, die selbst der Governments Communication Corporation Konkurenz macht, dazu sagen?

Das Tonganvolk wird mittlerweile durch Familienmitglieder zu 80-85% aus dem Ausland bezuschusst, auch das reicht nicht mehr.

Tonga moechte wieder sein eigenes Petrol Tanklager unter Verwaltung von Minister of Labour, Commerce and Industries ( SIC ) haben. Beziehen koennten sie es aus Singapore, wie andere Pacific Staaten (Fiji, Samoa,Sepan) auch.

Das Tongan Volk wuenscht sich ein Ende des feudalen, verschwenderischen Lebensstil dieser Shoreline Eigner, ein eigenes Tanklager und wieder ein bezahlbares Leben fuer ihr Paradies.

Am fruehen Morgen um 3:50 Uhr des 23. August 2005 ging als Anschlag das historische Haus Uoleva, des Koenigs, in Flammen auf. Zu dem Zeitpunkt hielten sich keine Personen im Haus auf.

King Taufa┬┤ahau Tupou IV beruft HON. Dr. Frederick Vaka┬┤uta Sevele (61) am 30.03.2006 zum neuen Prime Minister.

Sein Motto zur Amtsannahme:

Das ist der Anbruch einer neuen Zeit in Zusammenarbeit mit der Bevoelkerung zur Staerkung der Wirtschaft.

Seine Frau ┬┤Ainise Sevele f├╝hrt das France - Honorarkonsulat in der HalaTaufa┬┤ahau Road in Kolofo┬┤ou, ihre Tocher Maliana Sevele ist Generaldirektor des Super Marktes Molisi Tonga.

Mit HON. Dr. Frederick Vaka┬┤uta Sevele uebernahm erstmals ein nichtadeliger das Amt des Prime Minister wie sich das Volk wuenschte - King George Tupou V. setzte mit Wirkung vom 09.05.2007 den Noble Hon. Sonatane Tu┬┤akinamolahi Taumoepeau Tupou als Acting Prime Minister ein.

Wir haben Fred Sevele auf seiner Schweinefarm (einzige in Tonga) als weltoffenen, modernen, hilfsbereiten Mann kennen gelernt.

Wir hatten einmal einen Heisshunger auf Leberwurst, leider nicht in Tonga zu bekommen. Auf der Fair (Gebraucht-Warenmarkt) kauften wir einen Hand-Fleischwolf, suchten nach Gewuerze die besorgbar waren (Majoran, Thymian, Salz, Pfeffer, Zwiebeln) und begeben uns zu Fred Sevele, auf Tonga werden Innereien von Tiere entsorgt, da sie als ÔÇť unrein ÔÇť gelten. Zunaechst hatten wir Zweifel ob Fred uns die Leber und das Bauchfleisch reserviert, er machte es.

Sehr schwierig war es Marmeladenglaeser mit Blechdeckel und Gummidichtring zu finden, was uns aber auch gelang. Die gefuellten Glaeser wurden im Wasserbad unseres Waeschetopfes eingekocht und waren im Kuehlschrank lagerfaehig, zum Dank brachten wir seiner Frau ein Glas zum Kosten - unsere Leberwurst schmeckte vorzueglich und wir produzierten sie noch haeufiger, allerdings immer nachts, da die Temperatur 10┬░ C niedriger war als am Tage.

Eine Welle der Zerstoerung ging durch Tonga. Der dritte Vandalismusfall in der Vava┬┤u High School mit der Zerstoerung von 12 PC und Equipment f├╝r 9.000 T$, ausserdem wurde versucht in einer Klasse ein Feuer zu legen.

Auf Grund dieser Uebergriffe werden oeffentliche Gebaeude nachts durch Polizei gesichert.

Bereits am 17. August 2005 warfen Studenten die Scheiben ein und steckten 4 Regierungsautos in Brand.

Zur Zeit sind alle Behoerden und seine Angestellte im Streik, das Krankenhaus wird mit einer provisorischen Hilfe aufrecht gehalten. Grund ist offiziell die 15% Mehrwertsteuer die erstmals eingefuehrt wurde. Es begann mit einem friedlichen Protestmarsch durch Nuku┬┤alofa mit einigen Plakaten und Gesang.

Man sass den ganzen Tag rum und palaverte bei Kava. Der Koenig ging auf die Forderungen der Streikfuehrer ein, versprach bessere Bezahlung, doch dann forderten Sie einen gewaehlten Premierminister und nicht einen Sohn als Premier des Koenigs. Dieser erklaerte spaeter seinen Ruecktritt.

Dafuer muesste aber die Gesetzgebung geaendert werden, das kann nur der Koenig und der stimmt natuerlich nicht zu. Um ein Exempel zu statuieren, entlie├č der Koenig hochrangige Beamte seiner Behoerden, verbot die Versammlung in seinem Park, verstaerkte die Bewachung von oeffentlichen Gebaeude, koeniglichen Einrichtungen und Botschaften. Ueber den Radiosender lie├č er das Streikende verbreiten und setzte sich nach New Zealand ab.

Die Streikenden sind ratlos, das Parlament ohne Koenig nicht beschlussfaehig, auslaendischen Interessengruppen und die Kirche haben das Interesse den Streik andauern zu lassen.

Nun musste vor dem hoechsten Gericht Tongas, dem ÔÇť Supreme Court ÔÇť die Rechtmaessigkeit der Parlamentseroeffnung durch die Prinzessin vom 01.06.2006 geklaert werden.

Nach dem Urteil des Obersten Richters heisst es, dass die Oeffnung des Tongan Parlaments am 1. Juni durch Prinzessin Salote zulaessig war, bestaetigte der Geschaeftsfuehrer des Hauses, Tevita 'Ova, dass das Parlament am 20. Juni 2006 um 10.00 Uhr wieder geoeffnet wird.

Die Neuordnung und Zusammenfassung der Ministerien

Die vormals 16 Minister Aemter wurden zu 14 Ministerien zusammen gelegt. Die Eroeffnung des Parlament und deren Schlie├čung wurde seit der Amtsuebernahme immer durch King Taufa┬┤ahau Tupou IV. durchgefuehrt.

Das Palast Office gab die Erklaerung durch den neuen Sprecher des Hauses HON. Tu┬┤i ha┬┤angana f├╝r die Eroeffnung des Parlaments am 01. Juni 2006 heraus, das der Koenig sich weiter zu aerztlichen ÔÇť Check up┬┤s ÔÇť in New Zealand bei guter Gesundheit aufhaelt.

Fuer die Eroeffnungsfeier wurde der Koenig erstmals fataler Weise durch seine Tochter Prinzessin Pilolevu Tuita (Princess Regent) in der Queen Salote Memorial Hall vertreten.

 

Die Ministerien 2007

Prime Minister: HON. Dr. Frederick Vaka┬┤uta Sevele (seit 30.03.2006)

  1. Hon. Sonatane Tu'akinamolahi Taumoepeau Tupou - Acting Prime Minister (am 09.05.2007 von King George Tupou V. ernannt), Minister for the Ministry of Disaster Relief and Activities, ausserdem ist er fuer das Department of Communication zustaendig.

1.1  Deputy Prime Minister, Dr. Viliami Ta┬┤u Tangi (16.05.2006) 

  2. Ministry of Finance and National Planning - Minister: Hon. ┬┤Otenifi Afu┬┤alo Matoto (ab 20.03.2008 wirksam, von King George Tupou V. ernannt)

Am 25.02.2008 tritt Hon. Siosiua 'Utoikamanu mit Genehmigung des Koenigs ohne Angabe von Gruenden von seinem Amt zurueck. (Ausloeser ist der Knebelvertrag des 100 Millionenkredit von China zum Wideraufbau Nuku┬┤alofa┬┤s. China kontrolliert schon heute Tongas Geschehen in weiten Teilen der Wirtschaft und Versorgung, Hon. 'Utoikamanu sieht den Nachteil der politisch/wirtschaftlichen Entwicklung Tongas vorraus und hat gehandelt, welch ein grosser Politiker.)

  3. Minister of Foreign Affairs (09.05.2007), Acting Minister of Defence (09.05.2007) and the Acting Governor of Vava'u (09.05.2007) - Minister: Hon. Sonatane Tu'akinamolahi Taumoepeau Tupou 

  4. Minister of Lands, Survey, Natural Resources and Environment - Minister: Hon. Tuita

5. Ministerin of Justice and Attorney General - Ministerin: Hon. Malia Viviena 'Alisi Numia Afeaki Taumoepeau                 Tongas erste Frau im Minister Amt (3. Amtszeit mit Wirkung vom 31.Mai 2009, erstmalig 2006). Diese Ministerfunktion gibt           es seit 1988. Erstmals wurde 2009 der Attorney General separiert und dem/r Minister/in unterstellt.

  5.1  Acting Minister of Justice Hon. ┬┤Eseta Fusitu┬┤a mit Wirkung vom 01.Juni 2009

  5.11 Hon. Attorney General, Mr. John Cauchi, ein Australier, mit Wirkung vom 25. Mai 2009.

  6. Minister of Police, Prisons and Fire Services - Minister: Hon. Siaosi Taimani 'Aho

  7. Ministry of Education, Women Affairs and Culture - Minister: Hon. Dr Tevita Palefau

  8. Deputy Prime Minister and the Minister of Health - Minister: Hon. Dr Viliami Ta┬┤u Tangi

  9. Minister of Agriculture, Food, Fisheries and Forestry - Minister: ab 01.07.2007 Premier Minister HON. Dr. Frederick Vaka┬┤uta Sevele

     bis 30.06.2007 Hon. Sione Peauafi Haukinima 

   Hon. Sione Peauafi Haukinima tritt ab 01.07.2007 mit Genemigung des Koenig King George Tupou V. von seinem Ministeramt zurueck und uebergibt das Amt dem Premier Minister HON. Dr. Frederick Vaka┬┤uta Sevele, der es zunaechst uebernehmen muss.

10. Governor of Ha'apai - Hon. Malapo

11. Ministry of Tourism - Minister: Hon. Fineasi Funaki

12. Ministry of Works - Minister: Hon. Nuku

13. Minister for Civil Aviation, Marine and Ports - Minister: Hon. Paul Karalus 

14. Minister of Training, Employment, Youth and Sports - Minister: Hon. Tu'ivakano

15. Minister of Public Enterprices - Minister: Hon. ┬┤Otenifi Afu┬┤alo Matoto (ab 02.10.2006 wirksam)

16. Minister of Information - Minister: Hon. ┬┤Afu┬┤alo Matoto (fuer Informationen vom Government, vom King bestimmt, ab 20.07.2007 wirksam)

17. Minister of Labour, Commerce and Small Industries  - Minister: Hon. Lisiate┬┤Akolo (ab 02.10.2006 wirksam)

Am 6. Juni 2006 zur eigentlichen ersten Sitzung der Parlamentarier erklaert der Sprecher der Tongan Legislative Assembly Hon. Tu┬┤i ha┬┤angana das Haus fuer geschlossen und die Sitzung zunaechst auf den 12. Juni 2006 vertagt!

Am 10. September 2006 wurde das Parlament erneut geschlossen, durch den Tod des Koenigs Taufa┬┤ahau Tupou IV. sind die Prinzen und Noble fuer die Beerdigung, Trauerzeremonie in Nuku┬┤alofa und den Doerfern zustaendig. Erneute Eroeffnung ist am 02.10.2006 um endg├╝ltig nach dem 16/11 Terror am 23.11.2006 geschlossen zu werden.

14 (Heads of Departments) fuer 4 Jahre

Chair of Public Service Commission (PSC) Mrs. Mishka Tu┬┤ifua

Ministry of Finance and Economic Planning ÔÇô HoD - Mr. ÔÇśAisake Valu Eke. (Dez. 2006 - Dez. 2010)

Ministry of Labour, Commerce and Industries ÔÇô HoD - Mr. Paulo Kautoke. (Dez. 2006 - Dez. 2010)

Commisioner of Revenue ÔÇô HoD - Mr. Sefita Tangi. (Dez. 2006 - Dez. 2010)

Ministry of Works ÔÇô HoD - Mr. Sione Taumoepeau. (Dez. 2006 - Dez. 2010)

Ministry of Foreign Affairs ÔÇô HoD ÔÇô Mr. Viliami VaÔÇÖinga Tone. (Dez. 2006 - Dez. 2010)

Ministry of Lands, Survey, Natural Resources and Environation ÔÇô HoD - Dr. Sione Nailasikau Halatuituia. (Dez. 2006 - Dez. 2010)

Ministry of Justice and Attorney General ÔÇô HoD - Mr. Sione Vuna FaÔÇÖotusia. (Dez. 2006 - Dez. 2010)

Soliciter General, Ministry of Justice and Attorney General ÔÇô HoD - Ms. Linda FolaumoetuÔÇÖi. (Dez. 2006 - Dez. 2010)

Ministry of  Education, WomanÔÇÖs Affairs and Culture ÔÇô HoD - Dr. Viliami Fukofuka. (Dez. 2006 - Dez. 2010)

Ministry of Training, Employment, Youth and Sports ÔÇô HoD - Dr. Taniela Fusimalohi. (Dez. 2006 - Dez. 2010)

Ministry of Agriculture, Foresty, Fisheries and Food ÔÇô HoD - Mr. Penisimani Vea. (Dez. 2006 - Dez. 2010)

Ministry of Public Enterprise - HoD - Mr. ┬┤Inoke Finau Vala (Aug. 2007 - Aug. 2011)

Ministry of Tourism - HoD - Mr. Edgar Cocker (Aug.2007 - Aug.2011)

Ministry of Public Service Commision - HoD - Mrs. ┬┤Apisake Soakai (Aug.2007 - Aug.2011)

Ministry of Transportation - HoD -  

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Administrative Parlamentmitglieder:

Gesch├Ąftsf├╝hrer des Hauses, Tevita 'Ova

Sprecher des Hauses, Hon. Havea Tu'iha'angana

 

 

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