TONGA´S PARLAMENT 3

TONGA´S PARLAMENT 3

Tonga´s General Election 2010 - - - erstmals fuer 2011 - 2014 nach neuem demokratischem System am 25.11.2010.

Government Wahl 2010

Als Government Wahl Leiter (Government Electoral Officer 2010) ist bestellt Mr. Pita Fuka.

Die 17 People.- und 9 Noblesrepraesentatives werden aus 5 Inselgruppen gewaehlt fuer eine Periode von 4 Jahren, als Speaker of the House und Deputy Speaker of the House wurden immer Noble aus den 9 Noble Repraesentatives gewaehlt und vom King bestimmt. Neu wird die Nominierung aus den 26 Representatives sein.

1. Tongatapu

2. ´Eua

3. Ha´apai

4. Va´vau

5. Niuatoputapu und Niuafo´ou (kurz Niu´as)

Tonga´s General Election 2010 - erstmals nach neuem demokratischem System.

Chief Clerk Dr. Viliami Latu des Tonga Parlament hat die Schliessung des Parlament fuer den 29. September 2010 festgelegt, dieser Termin muss nur noch vom Koenig genehmigt werden, dann ist der Weg frei fuer die neue Wahl aus 147 registrierten Kandidaten fuer 17 PR´s.

Am 25. November 2010 findet die Wahl wieder unter der Leitung des Wahlleiters Pita Fuka fuer die Legislaturperiode 2010 in Tonga (fuer die 111 Parlamentseroeffnung 2011) statt. Zuvor im Oktober werden erstmalig 17 People Representative (PR) als Vertreter der Islands gewaehlt. Die Sitzverteilung gliedert sich erstmals wie folgt:

10 PR fuer Tongatapu,
1 PR fuer ´Eua
2 PR fuer Ha´apai,
3 PR fuer Va´vau und
1 PR fuer die Niuas.

Wer sich als Kandidat aufstellen laesst muss 400.- T$ Registriergebuehr bezahlen und 50 Unterschriften zu verschiedenen Dapartments leisten, Resident fuer mindestens 3 Monate sein und ueber ein sauberes Fuehrungszeugnis verfuegen. Danach muss er nur noch gewaehlt werden. Sollte sich Stimmengleichheit bei der Wahl zwischen den Kandidaten ergeben, entscheidet der Wahlleiter mit dem Wurf einer Muenze nach Kopf oder Zahl (a toss of coin).

Alle 21 jaehrigen Neuwaehler und bisher Nichtregistrierte koennen sich offiziell gegen eine Gebuehr von 50 Pa´anga registrieren lassen. Diese Registrierung beinhaltet ein Foto und die Vergabe / Registrierung per Bar-Code auf die jeweilige Person. Es wurde bereits im Juni -Anfang Juli die erste Runde registriert, die 2. Runde ging vom 20. Juli - 31 August. Hierbei wurden 40.000 Tongan neu registriert.

Tongan nehmen ihr Wahlrecht und ihre Vertreter sehr ernst und reisen deswegen auch aus Australien, USA, New Zealand und anderen Pacific Islands an, um sich registrieren zu lassen. Die Zuordnung ihres Wahlrecht ist immer ihr letzter Wohnort, oder der der Eltern zu den betreffenden Islands.

In 2008 waren es einmal 60.000 Waehler die diese Moeglichkeit wahrgenommen haben, somit wird das politische Geschick sehr von Tongan in Uebersee mitbestimmt.

Als Mitgliedern des Parlaments werden dann 9 Noble Representative bestimmt, der Prime Minister bestimmt aus den 26 Representative 11 Minister.

4 Minister werden extern ohne Parlamentssitz von ihm bestimmt.

National Identification Cards

Nach der Wahl im November 2010 fuehrt Tonga erstmals fuer alle den Personalausweis mit Lichtbild, persoenlichen Daten und einer Laufzeit von 5 Jahren ein. Die Wahlmaenner und -frauen bekommen ihn schon vor der Wahl in ihren Departments.

Wahlbeobachter

Als Wahlbeobachter sind am 22./23. November 5 Parlamentarier aus New Zealand (John Hayes, Shane Jones, Chester Borrows, David Parker und Noel Scott) und 9 Parlamentarier aus Australien (Bob Davis, Eliza Woodlock (DFAT), Timothy Macnaught (Office of National Assesments), Meg Johnson (AusAID), Sue Moore (AusAID), Rebecca Moloney (Devence), Sigi Gartmann (Tresury) und Sandra Riordan (AEC) erstmals ueber den Wahlablauf durch Prime Minister Dr. Feleti Sevele im Fa´onelua Convention Centre informiert worden.

Tonga´s Police Commander Chris Kelly fuehrte die Einweisung fuer die Presse Pesi Fonua (Tonga Media Council Inc. President) und stellvertretender President Kalafi Moala, sowie der Civil Society Forum of Tonga, vertreten durch Drew Havea und Siale Ilolahia durch.

Diese Gruppe der Wahlbeobachter wurde aufgeteilt und auch zu den Inseln von Vava´u, Ha´apai und `Eua entsandt, um die Ablauefe in den Wahllokalen der Insel zu beobachten. Die Wahlbeteiligung in den Wahlorten wird mit 86 - 89% angegeben.

Fuer den 26. November ist eine Pressekonferenz der Wahlbeobachter fuer das Government of Tonga terminiert.

SONDERWAHLRECHT fuer LAW LORD´S

King Georgs Tupou V. hat drei Law Lord´s (Rechtsberater des Koenigs) ernannt. Lord ist ein Titel auf Lebenszeit, der dem Nobel an Rechten gleichgestellt ist, somit sind erstmals Lord Tupou, 2010-001 LORD TUPOU Lord Tufui 2010-001 LORD TUFUI und Lord Delgety LORD DALGETY OF SIKOTILANI TONGA 001 wahlberechtigt bei den Nobles. Law Lords / Nobles sind unantastbar und unterstehen direkt nur dem Koenig, zu vergleichen mit dem Diplomatenstatus. (s. auch)

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9 Nobles Representative (General Election 25.11.2010 fuer 2011-2014, fuer 3 in Tongatapu, 2 in Ha´apai, 2 in Vava´u, 1 fuer die Niu´as, 1 fuer ´Eua)

Zur Wahl waren 31 von 34 nominiert, drei Nobeltitel (´AHOME´E, MA´ATU und FOHE) sind derzeit nicht vergeben.

TONGATAPU:

1. Noble TU´IVAKANO (13 Stimmen) NOBLE TU´IVAKANO PM 2010-001 (Nominiert am 20.12.2010 fuer die Wahl zum Prime Minister )

In der geheimen Wahl am 21. Dezember 10 Uhr wurde Hon. Tu´ivakano, *1952, mit 14 zu 12 Stimmen zum neuen Prime Minister gewaehlt.

2. Noble MA´AFU (10 Stimmen) LORD MA´AFU 2010-001

3. Noble VAEA (8 Stimmen) HON NOBLE VAEA NR 2010-001

VAVA`U:

1. Noble TU´I´AFITU (4 Stimmen) HON NOBLE TU´IAFITU 2010-001

2. Noble TU´I LAKEPA (4 Stimmen) Tongan noble arrested wegen Verstoss gegen das Drogengesetz und unerlaubter Waffenbesitz.

HA´APAI:

1. Noble FAKAFANUA (4 Stimmen)

2. Noble TU´IHA´ATEIHO (4 Stimmen) erwartet am 24.01.2011 einen Prozess wegen unerlaubtem Waffenbesitz vor dem Supremcourt.

´EUA:

1. Noble LASIKE (6 Stimmen) HON NOBLE LASIKE 2010-001

NIUATOPUTAPU und NIUAFO´OU: (kurz NIU´A´s)

1. Noble FUSITU´A (1 Stimmen) HON NOBLE FUSITU´A 2010-001 *1927 - +24.04.2014, Kinder: 1. Mata´i´ulua i´Fonuamotu Fusitu´a (geschieden von Princess Salote Lupepau´u Salamasina Purea Vahine Arii ´o e Hau Tu´ita), 2. Finelasi Fuafolau Fusitu´a

Den beiden Nobles koennen wegen ihrer Verstoesse nach einer Verurteilung die Titel vom Koenig aberkannt werden und sie werden deánn vom Parlament verbannt. Um derartiges zu vermeiden, gibt es meistens nur Bewaehrung und eine kleine Geldstrafe und die Sache ist erledigt. Erstaunlich wieviel Waffen in Tonga eingefuehrt wurden und geduldet werden.

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17 People Representative

PR - TONGATAPU:

Nr. 1 HON. SAMUELA ´AKILISI POHIVA HON AKELISI POHIVA PR TT 2010-001 ( Nominiert fuer die Wahl zum Prime Minister)

Hon. ´Akelisi Pohiva verpasst mit 14 zu 12 Stimmen wie vermutet nur knapp die Wahl.

Nr. 2 HON. SIMISI KIOA LAFU SIKA

Nr. 3 HON. Dr. SITIVENI HALAPUA

Nr. 4 HON. ´ISILELI PULU

Nr. 5 HON. ´AISAKE VALU EKE

Nr. 6 HON. SIOSIFA TU´UTAFAIVA 2011 PR TT6 SIOSIA TU`UFAIVA 001

Nr. 7 HON. SIONE SANGSTAR SAULALA

Nr. 8 HON. P. SIONE HAVEA TAIONE HON SIONE TAIONE 2010-001

Nr. 9 HON. FALISI TUPOU (seit 15.09.2011)

HON. KAVEINGA FA´ANUNU *1952 +24.07.2011 - Mein Beileid - Der neue Kandidat als PR Tongatapu Nr. 9 musste umgehend neu gewaehlt werden (By-election), dabei wurden die gleichen Regularien der Registrierung wie zuvor auch angewandt.(s. Text unten)

Nr. 10 HON. SEMISI PALU ´IFONI TAPUELUELU

VAVA´U:

11. HON. SAMIU KUITA VAIPULU HON SAMIU VAIPULU PR VA´VAU 2010-001 geb: *1953, verheiratet mit Mele Sekola Vaipulu, Kinder:

12. HON. LISIATE ´AKOLO LISIATE AKOLO PR VAVA´U 2010-001

13. HON. Dr. VILIAMI LATU 2011 PR HON VILIAMI LATU 001

HA´APAI:

14. HON. ´ULITI UATA HON ´ULITI UATA 2010-001

15. HON. MO´ALE FINAU HON MOALE FINAU - PR 2010 HA´APAI 001

´EUA:

16. HON. SUNIA FILI HON SUNIA FILI PR ´EUA 2010-001

NIUATOPUTAPU und NIUAFO´OU: (kurz NIU´A´S)

17. SOSEFO FEA´OMOEATA VAKATA 2011 HON FE´AOMOEATA VAKATA 001

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Was ist wirklich neu am - Neuem System ?

Im Prinzip hat Tonga schon immer die drei Gewaltenteilung Legislative (Gesetzgebung) Judikative (Rechtsprechung) Exekutive (ausfuehrende oder vollziehende Gewalt). In einer Demokratie sind aber alle drei Gewalten unabhaengig voneinander mit gegenseitiger Einflussnahme, Hemmung und Kontrolle (checks and balances) vertreten.

Bei einer konstituellen Monarchie haben wir auch die drei Gewalten mit der Einflussnahme des herrschenden Koenigs und der Ratsversammlung (Privy Council). Diese exekutive Macht gibt nun der Koenig an das Parlament ab.

Bei der Legislative behaelt King George Tupou V. Mitspracherecht (veto power) bei Aenderung der Konstitution, zum Government oder dem Wahlrecht.

Die Koenige kontrollierten zuvor das gesammte System, sie ernannten die Kabinettmitglieder und kontrollierten damit die Exekutive, sie steuerten das Parlament und die Judikative steuerten sie, indem sie die Richter ernannte.

Das alles ist jetzt im Umbruch - Tonga wird demokratisch.

Interessant wird jetzt die Entwicklung der finanziellen Abhaengigkeit zu China zu beobachten sein. Die bisherige Regierung und der Koenig haben die Zukunft Tonga´s fuer Kredite von hunderten Millionen T$ verkauft, fuer die Tilgung in den naechsten 20 Jahren haben sie eine neue Innenstadt erhalten, Rechte fuer Bodenschaetze vergeben. Als Preis und das ist langfristig sicher nicht von Vorteil, kontrolliert Chine schon heute die Versorgung der Bevoelkerung durch Waren und Lebensmittel jeglicher Art. Auch waere die totale Ueberfischung mit 2-20 km langen Schleppleinen in grossen Tiefen bis 2000m zu nennen, dort werden taeglich hunderte Tonnen Fisch gefangen. Bleibt abzuwarten wann fuer Tonga und die Thuner im Southpacific nicht mehr “ der Tag beginnt. “ Diese Entwicklung erlebt Mikronesien bereits heute, Polynesien und damit auch Tonga ist auf dem Weg dahin. Mal sehen ob bei dieser neuen Demokratie der Umweltschutz Vorrang vor Profit hat.

Prime Minister:

In den naechsten 28 Tage muss aus diesen 26 Representatives der neue Prime Minister gewaehlt werden. Als Favorit gilt der seit 23 Jahre taetige Vollblutpolitiker und People Representative ´AKILISI POHIVA.

Der Prime Minister bestimmt aus diesen 26 Parlamentsmitglieder 11 Minister in ihre Aemter und zusaetzlich von aussen noch 4 freie Minister dazu.

Wie sagte Publisher Pesi Fonua 2011 PESI FONUA 001 so trefflich: ” Die Schlacht ist geschlagen, der Krieg beginnt. “

WAHLERGEBNIS

Die Stimmen sind ausgezaehlt, geprueft und fuer richtig befunden und veroeffentlicht. Fuer jeden Abgeordneten galt, das das Budget von 10 .000 T$ fuer Wahlbuero und Promotion nicht ueberschritten werden durfte.

Sollte nun denn jemand Zweifel an der Richtigkeit der Stimmauszaehlung hegen, so hat er die Moeglichkeit vom Schliessen der Wahllokale bis zum 02. Dezember Einspruch und erneute Auszaehlung seiner Stimmen zu verlangen. Fuer diese Massnahme muss er selbst 1.000 T$ bezahlen. Mr. Moehau nutzte diese Moeglichkeit, waehrend Moehau und Mr. Tu´utafaiva eine Stimme verloren, gewann Mr. Bloomfield eine Stimme dazu. Diese Korrektur veraenderte allerdings die Position der Abgeordneten nicht. (Dieses war sinnvoll, da die Kandidaten nur 4 Stimmen von einander trennten).

Die Einspruchsfrist zum Wahlergebnis endete somit am 2. Dezember 2010 4:30 pm.

Als naechstes ist der Termin fuer die amtliche Uebergabe des Wahlergebnisses durch den Wahlleiter Mr. Pita Vuki zum Interim Speaker Lord Chamberlain Viella Tupou (vom Koenig bestimmt) bis zum 09. Dezember oder frueher gesetzt.

Die amtlichen 26 Representatives nominieren nun ihre Vorschlaege zum Prime Minister, die in getrennten Umschlaegen (17 People/9 Nobles Repr.) dem Lord Chamberlain Viella Tupou vorgelegt werden. Dieser oeffnet 14 Tage nach Ablauf der Einspruchsfrist (02.Dez.) also am 17. Dezember die Umschlaege. Innerhalb von 3 Tage findet ein Meeting mit allen 26 Representatives statt und man einigt sich in einem Vorentscheid von den Vorschlaegen auf 2 Kandidaten. Nun findet eine geheime Wahl statt und der Kandidat mit mehr denn 50 % der Stimmen ist der neue Prime Minister. Dieser Name wird dem Koenig durch Hon. Viella Tupou genannt.

Erreicht kein Kandidat die erforderliche Stimmenzahl, kann der Koenig eingreifen und seinerseits einen bestimmen. Ist einer gewaehlt, wird dieser Name King Georg Tupou V. durch Hon. Viella Tupou mitgeteilt, der Koenig ernennt nun den Kandidaten zum neuen Prime Minister, hiermit wird vor Weihnachten gerechnet.

Fuenf Tage nach der PM Wahl bestimmt der Koenig einen Noble aus den neuen 9 Noble Representatives als neuen Speaker of the Legislative Assembly. (Clause 61 of the Constitution).

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Meinung zu den Wahlen und zur Demokratie von der

des SPIEGEL ONLINE POLITIK

NATIONAL GEOGRAPHIC (2007)

nzharald.co.nz

Press Statement - Hillary Rodham Clinton

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Nominierung zum Prime Minister des Kingdom of Tonga 2010

Wie zu erwarten wurde von den Noble- und Peoplerepresentative (PR) 3 Nominierte (2 Personen) zum Prime Minister vorgeschlagen. Zuvor wurden die neuen Representative in ihr Amt vereidigt, um an der Wahl teilzunehmen.

Als 1. Nominierung wurde Noble Representative (NR) Hon. Tu´ivakano von Sunia Fili (PR´Eua) nominiert und dabei von Samiu Vaipulu (PR Vava´u) und Dr. Viliami Latu (PR Tongatapu -TT) unterstuetzt.

Als 2. Nominierung wurde People Representative (PR) ´Akilisi Pohiva von ´Isileli Pulu (PR TT) nominiert und dabei von Sangster Saulala (PR TT) und Sione Taione (PR TT - TT=TongaTapu) unterstuetzt.

Als 3. Nominierung wurde erneut People Representative (PR) ´Akilisi Pohiva von Sitiveni Halapua (PR TT) nominiert und von Semisi Sika (PR TT) und Sifa Tu´utafaiva unterstuetzt.

Mit diesen 3 Nominierungen hatte man sich bereits auf 2 Namen geeinigt, da Hon. Pohiva doppelt genannt wurde. In den Statements der Abgeordneten der demokratischen PTOA Partei (Temokalati ´a e ´Otumotu Anga´ofa) wurde betont, das es wichtig sei, den neuen PM aus den Reihen der People Representative zu waehlen und dann gemeinsam mit den NR zusammen zu arbeiten. Es gab schon Verstimmung, das von Indepentend Mitglieder Hon. Tu´ivakano nominiert und unterstuetzt wurden. Hierdurch gewinnen die Noble, gleich Koenig, wieder an Einfluss, da der PM die Ministeraemter vergibt. Die Wahl bleibt spannend, mal sehen wie viel von den 17 PR noch die 9 NR unterstuetzen, derzeit sieht es noch nach 14-12 aus, es wird also schon eng fuer Hon. Pohiva. Noble Tu´ivakano ist der einflussreichste und Koenig nahe Noble des Koenigreiches Tonga, hat also dadurch die Favoritenstellung vor Hon. Pohiva inne.

Mit den beiden Nominierten NR Noble Tu´ivakano und PR Hon. Pohiva geht es am 21.12.2010, 10:00 (am) Uhr in die geheime Wahl und der neue Prime Minister wird vermutlich sehr knapp gewaehlt.

Das Ergebnis der Wahl geht um 11:00 (am) Uhr unveroeffentlicht zum Koenig, dieser ernennt mit sofortiger Wirkung seiner Verkuendung Noble LORD TU´IVAKANO zum neuen Prime Minister. Diese Verkuendung des Koenigs wird sofort vor der Legislative Assembly offiziell bestaetigt und ueber Radio im gesamten Land ausgestrahlt.

PR Hon. Sione Taione nominiert NR Nobles Lord Lasike als SPEAKER OF THE HOUSE.

PR Hon. Dr. Viliami Latu nominiert PR Lord Tu´iafitu als DEPUTY SPEAKER OF THE HOUSE.

Die Parlamentssprecher (auch Bindeglied zum Koenig) werden dem Koenig gemeldet, dieser laed beide zu einem Begruessungsgespraech ein. Damit steht das Ergebnis der Parlamentswahl fest. Ab der Veroeffentlichung des Ergebnisses gerechnet, muss innerhalb von 6 Wochen das neue Parlament eroeffnet werden.

Dieser Termin ist Mitte Januar 2011 oder frueher und wird von King George Tupou V. oder als Vertretung auch von Princess Regent Prinzessin Pilolevu eroeffnet.

Fuer den Mitnominierten Hon. ´Akelisi Pohiva hat sich sein Wunsch die Wahl fuer sich zu entscheiden nicht erfuellt. Den Ausschlag dazu haben die PR Sunia Fili, Samuel Vaipulu und Dr. Viliami Latu mit der Nominierung und Unterstuetzung von Nobles Tu´ivakano erzeugt und 2 weitere PR haben auch den Nobles unterstuetzt. Damit war die Wahl fuer Hon. Pohiva nicht mehr zu gewinnen. Sicher hat ihn der Vertrauensverlust seiner 5 erhofften PR Stimmen hart getroffen, da er an den Fototerminen nicht mehr teilnahm. Sicher wird sich die Zusammenarbeit zwischen den 17 PR minus der 5 PR “Pro Nobles Waehler” und den 9 Nobles plus der 5 PR Pro Nobles Waehler schwierig fuer die Demokratie erweisen. Diese Moeglichkeit des Wahlausganges haette man errechnen koennen, als man das Wahlsystem konzipiert hat. Um jetzt nicht eine Marshmellow - Demokratie zu bekommen, haetten die PR den Prime Minister stellen muessen, da die Schluesselpositionen der Demokratie jetzt durch Nobles Minister besetzt werden, die Positionen wurden zuvor vom Koenig bestimmt.

Wie sich die - Neue Demokratie - entwickeln wird werden wir bald sehen, wenn Lord Tu´ivakano seine 11 + 4 Minister ernannt hat, sicher sind das auch Befuerchtungen von Hon. ´Akelisi Pohiva. His Majesty wird es freuen, ist doch sein verlaengerte Arm, die Nobles Power erhalten geblieben.

Als neuer Prime Minister wurde vom Koenig King George Tupou V. mit Wirkung vom 21.12.2010, 11:00 (am) Uhr NOBLES LORD TU´IVAKANO ernannt.

Mit dieser Wahl wurde zum 2. Mal ein Nobles Tu´ivakano Prime Minister. Erstmalig war der 8. Tu´ivakano von 1912 bis 1923 Prime Minister.

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HERZLICHE GLUECKWUENSCHE AUS GERMANY ZU DEM DEMOKRATISCHEN MEILENSTEIN DER POLITISCHEN GESCHICHTE TONGA´S. /dwn

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H.M. King George Tupou V. laed zur Audienz den scheidenden, nun Interim Prime Minister Dr. Feleti Sevele in seine Villa in Mata-ki-´Eua am 22 .12.2010 ein und Lord Chamberlain Ms. Viela Tupou ueberreicht ihm die Entlassungsurkunde. His Majesty dankte ihm ausdruecklich waerend der Audienz fuer seine 5 jaehrige erfolgreiche Arbeit zum Wohle des Koenigreiches Tonga.

Dr. Sevele wuerdigte die gute Zusammenarbeit mit dem Koenigshaus und aller waerend dieser Jahre und wuenschte dem neuen, 111. Parlament alles Gute. Dr. Sevele werde sich nun seinen privaten Geschaeften zuwenden. Nach einer Stunde verliess er mit seiner Frau ´Anisi sichtlich bewegt die koenigliche Villa.

Im Anschluss daran erhielt Lord Tu´ivakano die Erennungsurkunde. Begleitet wurde er von seiner Frau Lady Robyn Tu´ivakano. Fuer den Nachmittag ist die erste Parlamentssitzung mit allen Government Head of Departments, um am 23.12 bis 03.01.2011 in den Weihnachtsurlaub zu gehen.

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Das neue Parlament 2011 - 2014 das Parlament wird am 13. Januar 2011 zum 111. mal eroeffnet.

Wenn die neuen Ministerpositionen vergeben sind wird sich zeigen welche Aemter eventuell zusammen gelegt werden, wer von den Interim-Heads of Departments (HoD) sein Amt bestaetigt, oder neu hinzukommt.

Prime Minister Hon. Tu´ivakano hat erste Gespraeche mit den Interim-Heads of Departments in seiner ersten Parlamentssitzung gefuehrt und sicher schon ein Konzept fuer die Vergabe der Positionen.

Am 3. Januar 2011 nennt Prime Minister Hon. Tu´ivakano His Majesty die Namen der Minister seiner Wahl, es sind 3 NR und 4 PR, Hon. Tu´ivakano macht sich mit den Aemtern Ministry of Foreign Affairs, Defence, Communication und Information zum Superminister. King George Tupou V. akzeptiert diese Nominierungen und verkuendet sie.

5 Nominierte sind genannt aber noch nicht vom Koenig verkuendet, weil die Personen sich noch nicht fuer die Annahme der Position ausgesprochen haben, es sind die Positionen Minister of Health fuer seinen Mitbewerber und Unterlegenen bei der Prime Minister Wahl Hon. ´Akilisi Pohiva, Ministry of Tourism fuer ´Isileli Pulu, Minister of Labour, Commerce and Industies fuer Lisiate ´Akolo, Minister of Education fuer Ms. ´Ana Taufe´ulungaki und Minister for Public Enterprice and Revenue Collection soll mit Clive Edwards besetzt werden.

Fuer die 3 Abtruennigen PR bei der Prime Ministerwahl hat es sich ausgezahlt mit den Positionen Minister of Finance fuer Hon. Fili, Hon. Vaipulu bekommt den Deputy Prime Minister, Ministry of Justice und Ministry of Transport, Hon. Latu ist nominiert fuer Ministry of Police, Prison and Fire Service.

1. Prime Minister: NOBLES, LORD TU´IVAKANO *1952, verheiratet mit Lady Robyn Tu´ivakano, Kinder:

1.1 Deputy Prime Minister and Minister for Infrastructure: Hon. SAMIU KUITA VAIPULU geb: *1953, verheiratet mit Mele Sekola Vaipulu, Kinder:

2. Ministry of Finance and National Planning: HON. LISIATE ´AKOLO neu seit 05.06.2012 fuer diese Position eingeschworen.

Hon. SUNIA FILI HON SUNIA FILI PR ´EUA 2010-001 gab das Ministeramt zum 25.06.2012 ab.

2.0.1 HoD - Mr. ‘Aisake Valu Eke HON ´AISAKE EKE PR TT 2010-001 (Dez. 2006 - Dez. 2010)

2.1 Ministry for Revenue Service Minister HON. SOSEFO FE`AOMOEATA VAKATA neu seit 05.06.2012 fuer diese Position eingeschworen.

Hon. SUNIA FILI (mit Wirkung vom 01.09.2011) gab das Ministeramt zum 25.06.2012 ab.

Abgesetzt als Ministry for Revenue Service zum 01.09.2011 Hon. CLIVE EDWARDS

2.1.1 HoD - Mr. Sefita Tangi. (Dez. 2006 - Dez. 2010)

3. Minister of Foreign Affairs and Trade: Minister NOBLES, LORD TU´IVAKANO

3.0.1 HoD – Mr. Viliami Va’inga Tone. (Dez. 2006 - Dez. 2010)

3.1 Secretary for Foreign Affairs: Hon. Mahe'uli'uli Tupouniua

4. Minister of Lands, Survey, Natural Resources and Environment and Climate Change: Minister NOBLES, LORD MA´AFU

4.0.1 HoD - Dr. Sione Nailasikau Halatuituia. (Dez. 2006 - Dez. 2010)

5. Ministry of JUSTICE and PUBLIC ENTERPRISES: Minister HON. CLIVE EDWARDS CLIFF EDWARDS 0013131313 (mit Wirkung vom 01.09.2011)

5.1 HoD - Mr. ´Inoke Finau Vala (Aug. 2007 - Aug. 2011)

Chair of Public Service Commission (PSC) Mrs. Mishka Tu´ifua

5.11 HoD - Mrs. ´Apisake Soakai (Aug.2007 - Aug.2011)

Abgesetzt als Ministry of Justice zum 01.09.2011 Hon. SAMIU KUITA VAIPULU

5.0 Attorney General – HoD - Mr. Sione Vuna Fa’otusia. (Dez. 2006 - Dez. 2010)

5.0.0 Soliciter General, HoD - Ms. Linda Folaumoetu’i. (Dez. 2006 - Dez. 2010)

5.1 Acting Secretary:

5.11 Acting Minister of Justice: Hon.

6. Ministry of Police, Prisons and Fire Services: Minister HON. LISIATE ´AKOLO LISIATE AKOLO PR VAVA´U 2010-001 (mit Wirkung vom 01.09.2011)

abgesetzt als Minister of Police zum 01.09.2011 Hon. Dr. VILIAMI LATU 2011 PR HON VILIAMI LATU 001

6.1 HoD -

7. Ministry of Education, Women Affairs and Culture: Ministerin Ms. HON. ´ANA TAUFE´ULUNGAKI

7.1 HoD - Dr. Viliami Fukofuka DR UILI FUKOFUKA (Dez. 2006 - Dez. 2010)

7.11 Deputy Director of Education - HON. PONAPATE TAUNISILA

8. Ministry of Health: Minister HON. TU´I´AFITU HON NOBLE TU´IAFITU 2010-001 neu seit 05.06.2012 fuer diese Position eingeschworen.

Hon. ´Uliti Uata HON ´ULITI UATA 2010-001 (*1936) wurde am 25.01.2011 von Princess Regent HRH Princess Pilolevu Tuita zum Minister ernannt, tritt aber zum 25.06.2012 wieder von dem Amt zurueck.

8.1 HoD - Director of Health Dr. Siale ´Akau´ola

HON. SAMUELA ´AKILISI POHIVA, HON AKELISI POHIVA PR TT 2010-001 der Polit Rebell lehnt am 13.01.2011, bei der Eroeffnung des Parlament durch Princess Pilolevu die Nominierung zum Minister fuer das Amt Ministry of Health ab. Damit duerfte seine 30 jaehrige politische Aera fuer eine Demokratie in Tonga beendet sein, da er als People Representative nicht alle PR hinter sich hatte, durch die 5 abtruennigen pro NR Waehler. Vielleicht bringt die Zeit ein Umdenken und eine neue Chance in 4 Jahren mit einer erneuten Kandidatur zum Prime Minister, falls er sich bis dahin nicht schon aus Altersgruenden zur Ruhe gesetzt hat.

9. Ministry of Agriculture, Food, Fisheries and Forestry: Minister Hon. Nobles VAEA

9.1 HoD - Mr. Penisimani Vea. (Dez. 2006 - Dez. 2010)

10. Ministry of Tourism: Hon. Dr. VILIAMI LATU 2011 PR HON VILIAMI LATU 001 (mit Wirkung vom 01.09.2011)

Abgesetzt als Minister of Tourism zum 01.09.2011 Hon. ´ISILELI PULU HON ISELELI PULU PR TT 2010-001

10.1 HoD - Mr. Edgar Cocker (Aug.2007 - Aug.2011)

10.2 CEO of the Minister of Tourism: Mr. Sakopo Lolohea

11. Ministry of Works and Transportation: Hon. SAMIU KUITA VAIPULU

11.1 HoD - Mr. SIONE TAUMOEPEAU: (Dez. 2006 - Dez. 2010)

12. Ministry for Civil Aviation, Marine and Ports: Minister Hon.

12.1 HoD -

13. Ministry of Training, Employment, Youth and Sports: Minister Hon. SOSEFO FEA´O MOEATA VAKATA

13.1 HoD - Dr. Taniela Fusimalohi (Dez. 2006 - Dez. 2010)

14. Minister for INTERNAL AFFAIRS: Minister HON. LORD FAEA neu seit 05.06.2012 fuer diese Position eingeschworen.

15. Ministry of Information und Ministry of Communication: Minister NOBLES LORD TU´IVAKANO

15.1 HoD - CEO of Ministry of Communication and Information, Mr. Paula Ma´u.

16. Ministry of Labour, Commerce and Small Industries: Minister HON. Dr. VILIAMI UASIKE LATU neu seit 05.06.2012 fuer diese Position eingeschworen.

zurueckgetreten HON. ´ISILELI PULU (mit Wirkung vom 01.09.2011)

Abgesetzt als Minister of Labour zum 01.09.2011 HON. LISIATE ´AKOLO LISIATE AKOLO PR VAVA´U 2010-001

16.1 HoD - Mr. Paulo Kautoke. (Dez. 2006 - Dez. 2010)

17. Ministry of Devence: Minister NOBLES LORD TU´IVAKANO

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SPEAKER OF THE HOUSE - Nobles Lord FAKAFANUA

Nobles Lord LASIKE HON NOBLE LASIKE 2010-001 wurde von King George VI. wegen unerlaubtem Waffen- und Munitionsbesitz der Nobeltitel und der gewaehlte Nobelrepresentative des Parlament am 18.07.2012 aberkannt, die zu erwartende Hoechststrafe kann bei 5 Jahren liegen. Er trägt nun wieder seinen Geburtsnamen Hon. Havea Hikule´o Tu´uhetoka.

DEPUTY SPEAKER OF THE HOUSE -Nobles Lord TU`IAFITU. HON NOBLE TU´IAFITU 2010-001

CHIEF SECRETARY und SECRETARY to CABINET - BUSBY KAUTOKE (seit 05.03.2012 4:30pm suspendiert) Bis zum Ergebnis einer Disziplinarmassnahme uebernimmt Acting Secretary Mr. Alfred Soakai diese Positionen)

CLERK OF THE HOUSE - Mrs. GLORIA GUTTENBEIL POLE`O ernannt am 28.01.2013 vom Speaker of the House, Lord Fakafanua. Mrs. Guttenbeil loest den nach Uebersee gegangenen SioneTekiteki ab.

ACTING CLERK OF THE HOUSE -

CHAIRMAN OF THE WHOLE HOUSE COMMITTEE - Mr. SIOSIFA TU`UTAFAIVA

Am 05. Januar 2011 fand das erste fast komplette 2 Std. Meeting des neuen Parlament statt, Lord Ma´afu meldete sich erkrankt. Der Prime Minister LORD TU´IVAKANO bedankte sich bei seinem neuem Kabinett mit den Worten: “Thanks, it´s done” .

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Am 13. Januar 2011 werden die Parlamentsmitglieder vereidigt und die 111. Parlamentary Session 2011-2014 wird nicht vom Koenig eroeffnet, da er wuenscht, das das Neue Parlament in aller Stille eroeffnet wird, keine 21 Schuss Salut, keine Fanfaren. Sein Vater hat es sich nie nehmen lassen, das Parlament zu eroeffnen, es sei denn er war krank. Irgendwie kann er die Demokratie nicht verkraften und fliegt am 08 . Januar mal wieder nach New Zealand. Princess Regent HRH Princess Pilolevu Tuita muss mal wieder fuer King George Tupou V. einspringen. Somit ist die Tradition der spektakulaeren Parlamentseroeffnung auch Geschichte, schade eigendlich.

Am 13. Januar 2011, bei heftigem Regen der Regenzeit eroeffnet Princess Pilolevu das Parlament und begruesst die neuen Parlamentsmitglieder und Gaeste. Der Sprecher des Parlament Lord Lasike wurde in sein Amt von Chief Justice Dr. Michael Dishington Scott vereidigt, die neuen Minister legen Ihren Amtseid am 14. Januar ab.

Die Bombe liess ´Akelisi Pohiva platzen, nachdem er versucht hat ein einstimmiges Misstrauensvotum gegen den neuen Prime Minister zu erwirken, was allerdings misslang, da nicht alle Parlamentsmitglieder, wie zu erwarten war, dazu bereit waren.

Um nicht sein Gesicht zu verlieren lehnte er nun das ihm zugesprochene Minister of Health Amt ab. Schon in den Anfaengen zeichnen sich erhebliche Schwierigkeiten in der neuen Demokratie ab. Allerdings ist nach 30 Jahre politischer Arbeit Pohiva mit und nun auch ohne Amt politisch isoliert.

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Am 14. Januar 2011 eroeffnet Deputy Speaker Lord Tu´iafitu * im Parlamenthouse die Sitzung fuer die Vereidigung von 25 Parlamentsmitglieder (TT6, Siosifa Tu´utafaiva abwesend, er wurde spaeter vereidigt).

* Deputy Speaker: Weil der “Speaker of the House” Lord Lasike den Prime Minister vereidigt und selber als NR vereidigt wird.

Alle Mitglieder erheben sich, sprechen laut den Amtseid und kuessen die Bibel.

Die Minister of Health Position ist nach der Ablehnung von Hon. Pohiva noch nicht neu vergeben.

Der Acting Clerk of the House verkuendet fuer den Nachmittag die Wahl fuer den Chairman of the Whole House Committee.

Der Parlaments-Office Beamte Sioasi Vete hat die Wahl des Chairman of the House vorbereitet, nominiert sind PR, Siosifa Tu´utafaiva und Sangstar Saulata.

Siosifa Tu´utafaiva wurde bei der Wahl zum Chairman of the Whole House Committee bestaetigt.

Der Speaker Lord Lasike verkuendete, das es doch eine offizielle Parlamentseroeffnung im Mai 2011 geben wird, super Entscheidung.

01.09.2011 Kabinettumbildung in Abwesenheit des Prime Ministers?!

Obwohl der Primeminister derzeit an dem Pacific Island Forum in Auckland / New Zealand teilnimmt und keine Stellungnahme abgegeben hat, wurde in Tongatapu das Kabinett in den Recourcen Minister of Police, Tourism, Justice und Labour mit neuen Ministern mit Wirkung zum 01. September 2011 neu besetzt.

Wann immer wichtige Entscheidungen anstehen scheint der Prime Minister abwesend zu sein, um mit der Reisetaetigkeit Entwicklungshilfe ins Land zu bringen.

Wie es aussieht herrscht noch immer “ Chief denken “ bei den Amtsinhabern, die meinen alle Entscheidungen selber durchfuehren zu koennen. Die Quaeraelen nahmen ihren Lauf als der vom Koenig mit einem Orden ausgezeichnet 1. Police Commissioner Chris Kelley seinen ausgelaufenen Vertrag nicht verlaengert bekam und nach New Zealand zurueck kehrte. Der nun abgesetzte Minister of Police, Hon Latu war der Meinung diese Position gleich selber mit auszufuehren. Sein neues Amt ist jetzt Minister of Tourism um politische Erfahrung zu sammeln.

Hon. Latu wird durch den erfahrenen Politiker Hon. Lisiate ´Akolo (Minister of Labour seit 2006) ersetzt, vielleicht ist nun Mr. Chris Kelley in seiner alten Position auch bald wieder dabei.

Die neuen Minister - Positionen siehe oben.

By-election - Nachwahl

Durch den ueberraschenden Tod des am 24.07.2011 verstorbenen Tongatapu PR Nr. 9, HON. KAVEINGA FA´ANUNU ist es zwingend notwendig geworden eine By-election auszurufen. Die Regularien sind die Gleichen (s. am Anfang) wie bei der PR Wahl zuvor (Villages des PR Nr. 9: Tatakamotonga, Holonga,´Alakifonua, Pelehake, Toloa, Fua´amotu, Nakolo, Lavengatonga und Ha´asini - Hamula).

Zu diesem Zweck werden am 18. August 2011 in den Wahlbezirken Tongatapu´s 9 Wahlbueros, auf den Inseln E´ua, Ha´apai, Vava´u je ein Wahlbuero und den Niu´as zwei Bueros eroeffnet.

Der Termin der Wahl wurde von Electoral Supervisor Pita Vuka auf den 15. September 2011 festgelegt.

Schon jetzt sind einige Wahlunterlagen von potentiellen Kandidaten fuer eine Registrierung angefordert worden.

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15.09.2011 Zur Wahl haben sich 6 Kandidaten fuer den Bezirk Nr. 9, dazu gehoeren die Villages Tatakamotonga, Holonga, ´Alakifonua, Pelehake, Toloa, Fua´amotu, Nakolo, Lavengatonga und Ha´asini-Hamula, gestellt:

Falisi Tupou aus dem Village Tatakamotonga - 745 Stimmen

Seventeen Toumo´ua aus dem Village Haveluliku - 483 Stimmen

Villiami Fukofuka aus dem Village Tatakamotonga - 469 Stimmen

Siaosi Tu´ipulotu aus dem Village ´Alakifonua - 254 Stimmen

´Epeli Kalemani aus dem Village Fua´amotu - 199 Stimmen

Konisitutone Kami aus dem Village Lavengatonga - 119 Stimmen

Wahlberechtigt waren 2959 Waehler, davon nahmen 2269 in 9 Wahlbueros von Tongatapu, Vava´u, Ha´api, ´Eua und den zwei Niuas teil.

Die Wahlbueros waren geoeffnet von 9:00am bis 4:00pm (16:00Uhr) geoeffnet.

Damit steht mit sofortiger Wirkung Hon. Falisi Tupou als neuer People Representative Nr. 9 fest.

TONGAs KABINETT 2013

PRIME MINISTER NOBLES, LORD TU´IVAKANO stellt sein Kabinett fuer 2013 vor, es gibt einige Veraenderungen, so wird es 12 Ministerien geben, zum Teil zusammengefasst mit Superminister (Tu´ivakano 5 Resorts, Vaipulu 2 Resorts, Tu`utafaiva 2 Resorts) besetzt.

1. Prime Minister: NOBLES, LORD TU´IVAKANO *1952, verheiratet mit Lady Robyn Tu´ivakano, Kinder:

1.1 Minister for Foreign Affairs and Trade

1.2 Minister for Devense

1.3 Acting Minister for Police, Fire Services and Prisons

1.4 Minister for Information and Communication

2. Deputy Prime Minister Minister HON. SAMIU KUITA VAIPULU geb: *1953, verheiratet mit Mele Sekola Vaipulu, Kinder:

2.1 Minister for Infrastructure

3. Minister for Lands, Environment, Climate Change and Natural Resources: Minister NOBLES, LORD MA´AFU

4. Minister for Education and Training: Ministerin Mrs. HON. Dr. ´ANA MAUI TAUFE´ULUNGAKI 20110105 PR HON DR ANA TAUFE´ULUNGAKI 001

5. Minister for Health: Minister HON. TU´I´AFITU HON NOBLE TU´IAFITU 2010-001

6. Minister for Finance and National Planning: Minister HON. LISIATE ´AKOLO

7. Minister for Commerce and Tourism: Minister HON. Dr. VILIAMI UASIKE LATU

8. Minister for Internal Affairs: Minister HON. NOBLES VAEA

9. Minister for Justice: Minister HON. CLIVE EDWARDS CLIFF EDWARDS 0013131313

10. Minister for Agriculture, Food, Forests and Fisheries Minister HON. SIONE SANGSTAR SAULALA *09.04.1974

11. Minister for Police, Fire Services and Prisons Minister HON. SIOSIFA TU`UTAFAIVA seit 2. Februar 2013

11.1 Minister for Revenue Services seit 2. Februar 2013

12. Minister for Public Enterprises Minister HON. SOSEFO FEA´O MOEATA VAKATA

CLERK OF THE HOUSE - Mrs. GLORIA GUTTENBEIL POLE`O ernannt am 28.01.2013 vom Speaker of the House, Lord Fakafanua . Mrs. Guttenbeil loest den nach Uebersee gegangenen SioneTekiteki ab.

ACTING CHIEF SECRETARY und SECRETARY to CABINET - HON. `AHOLOTU

SOCIAL BENEFITS SCHEME als NATIONAL RETIREMENT BENEFITS

Rente fuer Tongas “ Alte “.

21.09.2012 Tonga´s Prime Minister Lord Tu´ivakano zahlt symbolisch 65.- T$, die erste Sozial-Hilfe an eine ueber 75 Jahre alte Frau aus. Das Government hat die monatliche Hilfe fuer alle 75+ Menschen in Tonga als Gesetz verabschiedet. Der Minister of Finance veranschlagt derzeit 1,6 Mill. T$, Tendenz steigend. Die Alters-Sozialhilfe muss beantragt werden, derzeit wurden 2082 Antraege eingereicht.

Im Juli 2012 startete bereits das Projekt unter dem Namen NRBF (National Retirement Benefits Fund) Rente fuer Tongas “ Alte “. Tongas neue Demokratie zahlt sich langsam aus.

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Tongas 2. Parlamentswahl nach neuem System findet im November 2014 statt.